Informationsbrief Nr. 1/2002

Herausgeber: Verantwortungsbewußte Chlorchemie e.V.

Verantwortlich: Dr. H. Dillenburg, Dipl.-Ing. M. Huter

Verantwortungsbewußte Chlorchemie e.V. (VbCc. e.V.)
Postfach 101123, D-47476 Rheinberg
Bank: Volksbank Niederrhein e. G. - BLZ.: 35461106 - Konto Nr.: 201884012

Linie

Rheinberg, den 1. Febr. 2002

Der Vorstand wünscht allen Mitgliedern zum Neuen Jahr alles Gute. Der Vorstand ist erfreut über die gute Entwicklung des Vereins. Wir werden inzwischen von der Politik und den Medien beachtet. Lassen Sie uns gemeinsam an unserem Ziel weiterarbeiten: Verankerung der Chlorchemie und PVC im öffentlichen Bewusstsein als positiver Beitrag zu unserem Lebensstandard.

1. Vereinsmitglieder aktiv für saubere Umwelt
Die Stadt Rheinberg führt – wie in den letzten Jahren schon – am Samstag, 23. Februar 2002 (vermutlich vormittags), eine „Saubermachaktion“ durch. Der VbCc will sich daran beteiligen, dass achtlos weggeworfener Abfall im Stadtgebiet eingesammelt wird. Wer sich in Rheinberg noch beteiligen möchte, melde sich bitte beim VbCc-Vorsitzenden (Dr. Dillenburg, Tel.: 02843/73-2216, Fax: 02843/73-3647, e-Mail: helmut.dillenburg@solvay.com). Die VbCc-Mitglieder werden mit Arbeitshandschuhen aus PVC ausgerüstet.

2. Besuchsfahrt
Als erste Informationsfahrt im Jahre 2002 wollen wir am

Donnerstag, 7. März 2002

zur Firma WECK Glaswerke, Bonn, fahren. Abfahrt ab Clubhaus Rheinberg um 12.30 Uhr mit Privat-PKW’s. Anmeldung erforderlich mit beiliegendem Blatt. Die Teilnehmerzahl ist begrenzt auf 20 Personen.

3. Europäische Politik
Wir haben mehrfach über das „Grünbuch PVC“ berichtet. Viele Bürger können mit den Begriffen Grünbuch, Weißbuch usw. nichts anfangen. Deshalb wollen wir Ihnen hier einen schnellen Überblick geben über die verschiedenen Berichts- und Entscheidungsmöglichkeiten gemäß den EU-Verträgen (ohne Anspruch auf Exaktheit in juristischem Sinne):

Verordnung: Insoweit die nationale Gesetzgebung bereits durch die EU-Gesetzgebung abgelöst wurde, kann die EU Verordnungen erlassen, die sofort in jedem Mitgliedsstaat gelten.
Richtlinie: Dieser Rechtsrahmen wird von der EU dort genutzt, wo keine Verordnung erlassen werden darf oder soll. Jeder Mitgliedsstaat muss eine Richtlinie nach Massgabe seiner eigenen Gesetzgebungsabläufe in nationales Recht umsetzen. Das heißt für Deutschland, dass zum großen Teil nicht nur der Bundestag, sondern auch der Bundesrat (die Kammer der Länder) zustimmen müssen. Bei dieser Umsetzung in nationales Recht besteht die Möglichkeit, einen „schärferen“ Text als in der EU-Richtlinie vorzusehen.
Entscheidung: Diese wird rechtsverbindlich für z. B. ein einzelnes Mitgliedsland erlassen.
Übereinkommen/Abkommen: Dieses sind Verträge der EU mit Nicht-EU-Staaten. Sie sind völkerrechtlich, direkt für die EU-Mitgliedsstaaten verbindlich.

Bevor Gesetze erlassen werden, gibt es Diskussionen auf verschiedenen EU-Ebenen (Kommission, Ministerrat, Parlament), deren Inhalt zusammengefasst sein können in:

Grünbuch: Das Grünbuch fasst im allgemeinen nach Anhörung von Spezialisten einen Kenntnisstand zusammen.
Weißbuch: Baut häufig auf einem Grünbuch auf und hat meist schon die Form eines Gesetzestextes.
Mitteilung: Diese fasst eine Diskussion (Grünbuch, Weißbuch) zusammen, ohne in Gesetzesform (Verordnung, Richtlinie) gebracht zu sein.

4. Gute und schlechte Nachrichten zum PVC
EU: Die bisher geführten Diskussionen münden derzeit in den Entwurf einer „Mitteilung“, die noch im Laufe des Jahres 2002 erwartet wird. Soweit erkennbar, dürfte diese Stellungnahme für PVC vernünftig ausfallen. Der Leiter des Chemiereferats der EU-Generaldirektion Wirtschaft, Dr. Schulte-Braucks, bezeichnete Ende 2001 bei einer Diskussion in Preßburg/SK das PVC als sicheres Produkt, das dem Verbraucher zahlreiche Vorteile bietet. Auch der VbCc hat durch seine diversen Aktivitäten sicher zu dieser guten Bewertung beigetragen.
Hessen: In Hessen war seit 1993 der Einsatz von PVC-Produkten beim sozialen Wohnungsbau eingeschränkt worden. Die Mehrheit des Landtags sah für diese Beschränkungen keinen Anlass mehr. Die zwischenzeitlich durchgeführten umfangreichen Studien z. B. zur Ökobilanz von PVC waren Grundlage für die Aufhebung am 25.10.2001.
Städte Chemnitz und Stuttgart: Hier gibt es aktuell PVC-Verbotsanträge. Der VbCc hat sich ebenfalls vor Ort eingeschaltet. An diesen beiden Beispielen ist erkennbar, dass bestimmte Kreise immer noch versuchen, lokale Anti-PVC-Politik durchzusetzen, obwohl die bundesdeutsche als auch in Kürze die EU-Bewertung zu dem Schluß kommen, dass kein PVC-Verbot angebracht ist.

5. Weißbuch-Chemikalienpolitik
Es gibt bereits eine ganze Reihe von EU-Gesetzeswerken, die die Nutzung von Chemikalien regelt. Das EU-Parlament ist der Ansicht, dass die Chemikaliengesetzgebung wegen der heutigen „Nachhaltigkeitsdiskussion“ verschärft werden sollte. Eine „nachhaltige Entwicklung“ unserer Industriegesellschaft darf nicht nur ökologische, sondern muss auch ökonomische und soziale Gesichtspunkte berücksichtigen. Mit dem vorliegenden, vom Parlament verabschiedeten Weißbuchtext geht die Chemie zwar konform hinsichtlich der grundsätzlichen Ziele (Schutz des Menschen und der Umwelt) und der Forderungen nach Risikobewertung. Übertrieben sind jedoch z. B. die Forderungen nach Bewertungen von Zwischenprodukten wie z. B. Epichlorhydrin oder Vinylchlorid (dem Vorprodukt von PVC) mit extremen Forderungen bis zum „Ausstieg“. Der Umgang mit Chemieprodukten, insbesondere mit Gefahrstoffen, ist bereits eingehend geregelt und überwacht. Oder was würden Sie sagen, wenn das Zwischenprodukt Mehl wegen der Staubexplosionsgefahr und der Stauballergiegefahr verboten würde? Wir dürften künftig dann kein Brot mehr essen – nur noch Kartoffeln.

6. Chlorchemie ist überall: Wasseraufbereitung
Die Bundeswehr muss in neuester Zeit verstärkt Soldaten in Krisengebiete schicken. Dort existieren keine gepflegten Kasernen mit funktionierender Infrastruktur. Trotzdem sollen die Soldaten die lebensnotwendige Verpflegung erhalten. Diese besteht z. B. aus Dosenwurst und dauerhaft verpacktem Brot. Ein Problem stellt das täglich benötigte Trinkwasser dar, von dem etwa 1 bis 2 Liter pro Tag und Person nötig sind. Diese Menge wird sinnvollerweise vor Ort gewonnen z. B. aus Quell- und Flusswasser. Um dieses Wasser keimfrei zu machen, hat jeder Soldat Tabletten dabei. Diese Tabletten enthalten meist die Chemikalie Natriumdichlorisocyanurat und stellen sicher, dass die Soldaten keimfreies Wasser für ihre Ernährung haben.
Chlorchemie hilft Leben schützen!

7. Greenpeace gemeinnützig?
Im Informationsbrief Nr. 4/2001 hatten wir über eine Studie aus Canada berichtet, wo Greenpeace bezüglich der seriösen Nutzung von Spendengeldern für seinen Vereinszweck sehr schlecht abschnitt. Wir stellten seinerzeit die Frage: „Und wann ziehen unsere Politiker daraus Konsequenzen?“. Hier kommt schon eine erste erfreuliche Antwort. Niedersachsens Innenminister Heiner Bartling (SPD) hat seinen Hamburger Amtskollegen Ronald Schill (PRO) aufgefordert, die Gemeinnützigkeit der Umweltschutzorganisation Greenpeace zu überprüfen. Auch Bayerns Innenminister Günther Beckstein (CSU) hat die Aberkennung der Gemeinnützigkeit ins Gespräch gebracht. Bartling schreibt den bisher unaufgeklärten Brandanschlag auf die Bahnbrücke bei Hitzacker-Seevan Greenpeace-Aktivisten zu und sagt, das sei „keine Spielerei“ gewesen.
Unser Kommentar zu den Politiker-Aktivitäten: Hoffentlich macht das Schule!

Linie

Sie sind auf dem zweiten Niveau der VbCc Seiten.

Hergesteld: 30. April 2002.
Lätzte Änderung: 9. Januar 2003.

Welcome page

Nach die Hauptseite der Verantwordungsbewußte Chlorchemie

Verantwortungsbewußte Chlorchemie Info 2/02

Für irgendwelche Kommentare über diese oder andere VbCc/Chlorophilen Seiten:

chlorophiles@pandora.be